Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Kingtoys.de (Blue
Germany) Scheunenviertel 12 D-15806 Zossen
für die Länder der
Europäischen Union
Stand 11 Juni 2010
1. Geltungsbereich Für Geschäftsbeziehungen zu dem
Besteller gelten bei Bestellungen über das Internet ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung.
2. Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Kingoys.de (Blue Germany) Scheunenviertel 12 D-15806
Zossen
Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen benutzen Sie bitte
die Informationen aus unserem
3. Angebot und Vertragsschluss
Die
Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer
persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im
abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs
der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der
Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren
zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung
von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
4.
Verfügbarkeitsvorbehalt
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt
von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können
wir vom Vertag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich
informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes
vorschlagen. Wenn Sie kein vergleichbares Produkt wünschen, werden wir Ihnen
ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.
Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im
Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung
gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten
Logistikpartner übergeben worden ist und der Kunde Unternehmer ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
Eigentum von Kingoys.de.
7.
Zahlungen Es werden nur die im Rahmen des
Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
8. Widerrufsbelehrung
8.1
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -
wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache.
Der Widerruf ist zu richten
an:
Kingtoys.de (Blue Germany) Scheunenviertel 12 D-15806
Zossen
8.2 Widerrufsfolgen Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
9.
Aufrechnung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt
wurden. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf dem selben
Vertragsverhältnis beruhen.
10.
Gewährleistung
10.1 Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine
etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt,
dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet
oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit
aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art
der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann.
Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung
gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbartenBeschaffenheit, wenn
dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in
der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
10.2 Der Kunde hat, wenn er
Unternehmer ist, die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf
Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder
Transportschäden spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe bei uns zu
melden. Erfolgt die Meldung nicht rechtzeitig, gilt die Ware als
genehmigt.
10.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre für Neuware,
1 Jahr für Gebrauchtware. Die Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware
beim Kunden.
10.4 Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl
zunächst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder
Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber
hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch
auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die
Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen
Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel
unerheblich ist.
10.5 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des
Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder
Überbeanspruchung entstanden ist oder die Ware nicht entsprechend unseren
Empfehlungen oder dem des Herstellers gewartet und gepflegt worden ist und der
Mangel dadurch entstanden ist.
10.6 Zeigt sich ein Mangel erst später als
6 Monate nach der Warenübergabe, so hat der Kunde die Beweislast, dass die Sache
bei Gefahrübergang mangelhaft war.
11.
Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von
Waren 11.1 Speziellen und vorstehend nicht
erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
11.2 Die von uns
angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zuzüglich
Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
11.2 Etwaige
Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden
Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und
Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit
korrigieren.
11.3 Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren
sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den
einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
11.4
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich
Deutsch.
11.5 Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie
unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
12. Verschiedenes 12.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns
und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht
der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist,
bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des
Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser
Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird
ausgeschlossen.
12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht
unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder
einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am
Sitz des Kunden zu klagen. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen
dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen
nicht berührt. Anwendbares Recht Erfüllungsort Für alle Geschäfte gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland
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